Peters Neuigkeiten

Liebe Freunde der Wahrheit

EUROPA WIRD DANK DES PLANS DER ISLAMISIERUNG ZU EINEM TOTALITÄREN UNTERDRÜCKER-SYSTEM

Auch wenn die Nachrichten zu dem folgenden Thema schon etwas älter sind, zeigen sie, in welche Richtung Europa abdriftet:

  • Abschaffung der Demokratie
  • Abschaffung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung
  • und Kriminalisierung jeder Kritik an der totalitären Politik Brüssels.

Wer dies nicht glaubt, möge den folgenden Artikel lesen – und sich nicht über die grundsätzlich begrüßenswerte Reaktion Frankreichs auf den Besuch von terroristischen Website (wird mit 2 Jahren Gefängnis geahndet) darüber täuschen lassen, dass dies nur der Beginn einer noch wesentlich tiefergreifenden Zensur bildet, in welcher auch der Besuch von regierungskritischen Websites wie dieser mit Gefängnis geahndet werden wird.

Anbei ein Artikel von Michael Mannheimer zum Nachdenken.

Aber wie immer, nicht glauben sondern recherchieren und die Wahrheit vertiefen.

Aufwachen, Aufwachen, Aufwachen!!!!!

Viel Spaß

Gruß

Peter

Zitat des Tages:

 

Meine Bitte an euch: Verteilt bitte die Neuigkeiten per Email oder soziale Medien an andere!!!            Danke.


Razzia gegen Martin Sellner & IB Österreich

Aus: Telepolis, 10. August 2016

Frankreich: Das Anti-Terror-Gesetz gilt als strengstes in Europa.

Wie nun ein Musterfall zeigt, wird es schnell und hart angewandt

Die Verhaftung erfolgte am Freitag vergangener Woche, das Urteil an diesem Montag. Der Richter erteilte die Höchststrafe, der Verurteilte wurde umgehend ins Gefängnis geschickt, für zwei Jahre. Das Delikt, das ihm zur Last gelegt wird, steht erst seit wenigen Monaten im Gesetzbuch: der regelmäßige Besuch von Webseiten, die Akte des Terrorismus rechtfertigen.

Wenn Warnzeichen aufblinken, die auf eine Verbindung zur Dschihado-Sphäre verweisen, dann wird in Frankreich nun schnell gehandelt und unerbittlich. Das ist das Signal, das von dieser Premiere ausgehen soll. Dass dies in mehreren Medien-Berichten auch so mitgeteilt wird, liegt sicher im Interesse der Regierung. Im derzeitigen Klima spielen die Einwände gegen das zugrundeliegende Gesetz nur eine Nebenrolle, wenn überhaupt.

Zu dem Fall, der am Montag vor einem Strafgericht in Chartres verhandelt wurde, ist allerdings zu sagen, dass hier gleich mehrere Warnzeichen aufleuchteten, wie der Staatsanwalt anmerkte. Der verdächtige 31-Jährige soll in jüngster Zeit nicht nur auffällig oft Webseiten von „Organisationen, die den Terrorismus glorifizieren“, besucht und sich „regelmäßig“ Enthauptungsvideos angeschaut haben. Darüber hinaus soll er sich im Netz auch auf die Suche nach Waffen gemacht haben.

Verdächtig machte sich der junge Mann, der 2009 zum Islam konvertiert ist, auch durch sein Interesse am Montparnasse-Hochhaus. Im Netz habe er nach Plänen des Gebäudes gesucht. Auf Facebook habe er ein Foto des bekannten Pariser Bürohauses mit Aussichtsplattform gepostet mit dem Kommentar: „Was für ein schöner Turm. Man wird seiner Pracht Ehre erweisen. Insh’allah.“

Der Kommentar ist vieldeutig. Richter und die Staatsanwaltschaft hatten allerdings keine Zweifel über die Richtung, die er andeutet, zumal bei der Hausdurchsuchung Zettel gefunden wurden, auf denen „Enthauptet die Ungläubigen zu lesen“ war. Der Angeklagte, der sämtliche Beschuldigungen bestritt, machte geltend, dass dies Auszüge aus dem Koran seien. Sein Interesse am Tour Montparnasse sei rein der Neugier geschuldet, wie auch andere Internetaktivitäten. Das Gericht glaubte ihm nicht.

Ihr Bild vom Angeklagten, zu dem auch Äußerungen gehörten, die auf eine Bereitschaft zum Handeln und eine Reise nach Syrien gehörten, widersprach den Unschuldsbeteuerungen. Man wolle sich in diesem Fall nicht vorwerfen lassen, dass die Justiz nichts geahnt habe, so der Staatsanwalt. Der Richter folgte ihm und sprach noch ein härteres Urteil, als es der Staatsanwalt gefordert hatte.

Das Gesetz, auf das sich das Gericht beruft, ist erst Ende Mai verabschiedet worden. Le Monde bezeichnete das Anti-Terror-Gesetz als das strengste in ganz Europa.

Im Gesetzespaket findet sich auch der Artikel 18, in dessen zweiten Abschnitt der regelmäßige Besuch von Webseiten, die zu terroristischen Akten auffordern oder sie rechtfertigen, unter Strafe gestellt wird. Wissenschaftler, Journalisten und andere von Berufs wegen Interessierte sind übrigens davon ausgenommen, wie auch Interessierte, die im „guten Glauben“ handeln.

Zu erkennen ist an Letzterem ein Widerhall der Diskussionen über den Artikel 18. Das Delikt ist nicht ganz leicht zu bestimmen und es greift an zivile Freiheitsrechte. Im derzeitigen Klima, nach den Anschlägen in Frankreich, liegt die Priorität allerdings vor allem auf der Abwehr von Gefahren, nicht auf den Grundrechten. Die Nachricht, dass die Geheimdienste mit der Überwachung des 31-Jährigen einen Erfolg verzeichnen konnte, dürfte in Regierungskreisen Zufriedenheit ausgelöst haben. Für Kritiker des Gesetzes verringern sich die Chancen.

Grundsätzliche Bedenken dagegen die Bestrafung von Webseitenbesuchen hatte der Conseil d’Etat schon 2012 angemeldet, sie sind nicht vom Tisch.

Bemerkenswert ist die Entwicklung seither. Um es kurz zu machen:

Die sozialdemokratische Regierung liegt auf einer Linie mit Scharfmachern auf der rechten Seite. Es ist schon erstaunlich, wie sich die Positionen angenähert haben.

Es war Sarkozy, der als Präsident 2012, das Delikt des Besuchs von verdächtigen Webseiten im Strafgesetzbuch verankern wollte. Damals war der Protest noch groß. Das Gesetz kam nicht durch, wegen Bedenken seiner Verankerung im Strafgesetzbuch, immerhin steht das Grundrecht der Informationsfreiheit dagegen. Der Conseil d’Etat sprach sich dagegen aus.

Für die Rechte wurde das zum Dauerthema, zur „Obsession“, wie Libération schreibt. Die PS-Regierung wich einem Kritikpunkt aus. Sie packte die Bestrafung der Besuche von Webseiten mit terroristischen Bezügen in das Anti-Terror-Gesetzespaket (die grundsätzlichen Bedenken des Conseil d’Etat gegen den Inhalt des Artikels sind deswegen aber nicht widerlegt).

Entsprechend argumentiert Sarkozy in dieser Sache nicht mehr als Gegner, sondern als einer, der es früher schon gewusst habe.

Auch in Frankreich gibt es keine Patentrezepte gegen den Terrorismus von Dschihadisten. Zu beobachten ist beim Versuch, Antworten zu finden, eine Verschärfung der Gesetze (wie in Deutschland auch). Dabei zeigt sich, dass die Sozialdemokraten sich mit ihren Vorschlägen Forderungen von rechts annähern. Je mehr dies der Fall ist, desto radikaler fallen die Ideen rechts von der PS aus.

So machte Nathalie Kosciusko-Morizet, die zum Lager Sarkozys gehört, aktuell den Vorschlag, ein Gesetz zu erlassen, das den Salafismus verbietet. Man darf gespannt sein, wie lange es dauert, bis das Thema auch in der Regierungspartei ernsthaft besprochen wird. Ganz einfach ist es nicht abzuhandeln, wenn man Grundrechte als wichtige Referenz hochhalten will. (Thomas Pany

https://www.heise.de/tp/features/Zwei-Jahre-Haft-fuer-den-Besuch-von-Dschihad-Webseiten-3291953.html


 

 Die Zukunft in der EU wird allerdings noch ein wenig härter.

Wer regierungs- oder eurokritische Seiten besucht, wird in Zukunft mit 2 Jahren Haft rechnen.

Es gibt bereits berühmte pro-EU Politiker in Europa, die alle EU-Kritiker und Eurokritiker mit Terroristen gleichsetzen und viele angebliche Parallelen sehen zwischen diesen beiden Lagern.

In Zukunft werden dann Besuche von Videoportalen wie Liveleak mit zwei Jahren Haft geahndet. Auch wenn Liveleak viele Fakten über die angeblichen moderaten Rebellen in Syrien aufdeckte.

Das Londoner Online-Magazin „Express“ schrieb dazu bereits vor Jahren:

„Gegner des EU-Vetrags wurden als „Terroristen“ angeklagt

Euroskeptiker wurde als „Terroristen“ gebrandmarkt – wenige Tage, bevor Tony Blair sich darauf vorbereitete, nach Brüssel zu fliegen, um die Brüsseler Verfassung durch die Hinterür im engischen Gesetz zu verankern.“

(mehr dazu siehe hier)

Für England ist bzw. war Tony Blair das, was Merkel für Deutschland ist:

Er öffnete die Tore des Landes für millionen moslemsiche Immigranten, vorzugsweise aus Pakistan, der ehemaligen Kolonie des britischen Weltreichs.

Anthony „Tony“ Blair war von 1994 bis 2007 Vorsitzender der Labour-Partei und von 1997 bis 2007 Premierminister des Vereinigten Königreichs.In diesen 10 Jahren hat er das gesivht englöands mehr zu dessen nachteil verändert als 1000 Jahre engische Geschichte insgesamt vermoochten.

England ist dank dem Sozialisten Tony Blair noch stärker islamisiert als Deutschland, und führt neben Schweden und Frankreich die Länderliste mit der am meisten forthgeschrittenen Islamisierung in der EU an.

Unter seiner Ägide hielt er im Jahr 2000 eine Geheimkonferenz der europäischen Sozialisten ab, bei welcher der Plan der Massenimmigration von über hundert Millionenen Moslems aus Afrika und dem Nahen Osten beschlossen wurde. (ich berichtete)

Als die Londoner Tageszeitung Telegraph unter der Überschrift “Labour wanted mass immigration to make UK more multicultural” veröffentlichte, da glaubten viele Briten zunächst an einen Scherz oder an eine Verschwörungstheorie. Unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (“Freedom of Information rule”) bekamen die Journalisten Unterlagen, die endlich eine klare Antwort auf die Frage gaben, warum Europa seit einigen Jahren für die Masseneinwanderung die Grenzen weit geöffnet hat. Die Antwort:

Geplante Massenimmigration nicht weiter nur eine Verschwörungstheorie

Nicht nur britische Sozialdemokraten wollten mit der Öffnung der Grenzen für Zuwanderer aus allen Kontinenten ihren Traum von einem neuen “multikulturellen Menschen” realisieren. Ihr Ziel war ein neuer Einheitsmensch, der sich so lange vermischte, bis weder Rasse noch Herkunft, Sprache oder Hautfarbe unterschieden werden konnten. Sie hatten Gutes im Sinn, wollten einen Europäer, der in keinem anderen Menschen einen Konkurrenten oder Gegner sah.

http://wahrheitfuerdeutschland.info

Wahrheitsvideo

 

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